Europawahl:
Schulz ist wieder SPD-Spitzenkandidat
25. Aug 2008 15:40, ergänzt 15:54
 |  Europapolitiker Schulz: Fraktionschef und Spitzenkandidat | Foto: dpa |
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Die SPD-Parteiführung hat wie schon zur Europawahl 2004 den Fraktionschef in Brüssel an die Spitze der SPD-Liste gestellt. SPD-Chef Beck sieht in Schulz auch einen Kandidaten für andere Ämter.
Die SPD-Parteiführung hat den langjährigen Europaabgeordneten und Vorsitzenden der SPE-Fraktion, Martin Schulz, erneut zum Spitzenkandidaten für die Europawahl nominiert.
Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte der Parteivorsitzende Kurt Beck mit. Beck betonte, Schulz sei auch «ein geeigneter Kandidat» für den Deutschland zustehenden Posten eines EU-Kommissars.
Schulz kündigte an, voller Enthusiasmus in den Europawahlkampf zu gehen. Er werde sich in der neuen Straßburger Volksversammlung auch wieder um den Vorsitz der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten (SPE) bewerben.
Bekannt nach Beschimpfung durch Berlusconi
Einer breiten Öffentlichkeit wurde Schulz bekannt im Juli 2003. Nachdem Schulz den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi im Parlament scharf angegangen war, empfahl dieser den Sozialdemokraten witzelnd als Idealbesetzung für den Kapo in einem KZ-Film und erntete dafür Empörung von allen Seiten.Schulz sagte nach der erneuten Nominierung, er wolle für eine Stärkung der sozialen Belange in der EU kämpfen. Er werde sich dafür einsetzen, dass künftig jede Gesetzgebungsinitiative der EU-Kommission auf ihre sozialen Folgen hin abgeschätzt werden müsse, sagte Schulz.
Gesetzes-TÜV für Auswirkungen aufs Sozialsystem
Diese Regelung ist im EU-Reformvertrag von Lissabon vorgesehen, der nach dem Nein der Iren nun aber voraussichtlich nicht mehr vor der Europawahl im Juni in Kraft treten kann. Schulz will daher den Gesetzes-TÜV für die Auswirkungen auf die Sozialsysteme der EU-Staaten als Vereinbarung zwischen Europaparlament und EU-Kommission verankern, wie er sagte.Auf den Posten des neuen deutschen EU-Kommissars erheben beide Koalitionspartner im Bund Anspruch. Der stellvertretende Kommissionspräsident Günter Verheugen hat bereits angekündigt, 2009 in den Ruhestand zu gehen. Beck betonte, er suche keinen Konflikt mit der Union. Maßstab für die Nominierung sei: «Der Beste soll's werden.» (AP/dpa)
