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Alternative Energien, alternative Lieferanten: 

Brüssel macht sich auch für Atomkraft stark

EU-Kommissionspräsident Barroso: Ersatz von Reaktoren Foto: AP
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Energie wird teurer, Europa braucht mehr davon und ist in hohem Maße abhängig von wenigen Lieferanten - alles Gründe, um sich an einen grundlegenden Umbau zu machen: Spare, Spare, Meiler, Windkraft und Solaranlagen bauen.

Krümmungswinkel egal: 

Freiheit für die EU-Gurke

Brüssel verabschiedet einen Running Gag: Gurken dürfen gekrümmt sein, wie es ihnen passt. Insgesamt 26 Obst- und Gemüsesorten müssen nicht mehr einer Norm entsprechen. Die deutschen Bauern sind aber strikt dagegen.

Nach Ende des Kaukasus-Kriegs: 

EU will Russland nicht mehr ausgrenzen

Die EU-Außenminister revidierten eine frühere Entscheidung Foto: AP
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Der Einmarsch russischer Truppen in Georgien hatte die EU so sehr verärgert, dass sie nicht mehr mit Moskau über eine Partnerschaft verhandeln wollte. Diese Entscheidung wurde nun, wenige Wochen später, revidiert.

Nach der Euphorie: 

Auf Obamania folgt Mühsal

Der Wahlkampf ist Geschichte, nun muss sich zeigen, wie kooperativ der Neue gegenüber Europa ist. Ungelöste Probleme beim Klimaschutz, in der Irak- und Afghanistan-Strategie bergen Zündstoff. Von Tilman Steffen
Zum Thema:

Nach der EU-Ratspräsidentschaft: 

Sarkozy will Europa länger führen

Europa braucht nach Sarkozys Meinung eine starke Führung Foto: dpa
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Der französische Präsident hat ein Problem ausgemacht: Die Weltwirtschaft ist in der Krise und 2009 werden nur schwache Staatschefs die EU leiten. Nach einem Pressebericht möchte Sarkozy selbst Teil der Lösung sein.
Zum Thema:


Neues Gerät zur Flugsicherheit: 

EU-Abgeordnete warnen vor Nackt-Scanner

James Bond hatte eine Brille, durch die er angezogene Menschen nackt sehen konnte. Auf den Flughäfen Europas könnte bald eine vergleichbare Technik zum Einsatz kommen. Nun meldete das Europaparlament Bedenken an.

Reaktion auf Finanzkrise: 

EU erhöht die Garantie für Sparbücher

Spareinlagen sollen bis 50.000 Euro garantiert werden Foto: dpa
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Die Finanzbranche taumelt und die Staaten haben Angst vor einer Panikreaktion der Kleinsparer. Nun wollen die europäischen Finanzminister mit einer gesetzlichen Regelung die Verbraucher beruhigen.
Zum Thema:

Reaktion auf die Finanzkrise: 

EU will Rettungs-Regeln für Pleite-Banken

Viele europäische Länder mussten bereits eingreifen, um strauchelnde Banken zu retten. Nun möchte die EU Standards entwickeln, wie in Zukunft finanzielle Hilfen vergeben werden dürfen.
Zum Thema:

Vorbild US-Milliardenpaket: 

Niederlande schlagen Europa-Rettungsfonds vor

Sarkozy und Balkenende: Europäische Lösung Foto: AP
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Am Samstag treffen sich führende europäische Politiker zu Beratungen über die Finanzkrise. Die Niederlande schlagen vor, jeder Staat solle drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts einzahlen. Deutschland wäre der Hauptzahler.
Zum Thema:

Brüssel greift durch: 

SMS im europäischen Ausland werden billiger

Noch zahlen Kunden für eine SMS im EU-Ausland durchschnittlich einen Netto-Preis von 29 Cent. Die EU-Kommission will das nun ändern. Schon bald könnten die beliebten Kurzmitteilungen weniger als die Hälfte kosten.

Kommission will stärkere Kontrollen: 

Europas Kiffer sollen von der Straße

EU-Justizkommissar Barrot will Autofahrer nicht nur auf Alkohol testen, sondern auch europaweit Hasch-Kontrollen einführen. Ziel müsse es sein, jeden Drogenkonsum von Autofahrern zu verbieten.

Vor dem Treffen in Brüssel: 

Russland kündigt neue Militärabkommen an

Einen Tag vor dem EU-Gipfel zu Georgien bringen sich Russen und EU-Mitglieder in Stellung. Moskau will Abchasien und Südossetien noch stärker an sich binden. Europäische Politiker streiten um eine gemeinsame Haltung.

Europawahl: 

Schulz ist wieder SPD-Spitzenkandidat

Die SPD-Parteiführung hat wie schon zur Europawahl 2004 den Fraktionschef in Brüssel an die Spitze der SPD-Liste gestellt. SPD-Chef Beck sieht in Schulz auch einen Kandidaten für andere Ämter.

EU-Innenminister-Treffen: 

Schäuble will Flüchtlingsentscheidung vertagen

Der deutsche Innenminister hatte das Thema selbst auf die Tagesordnung gesetzt. Doch jetzt macht er einen Rückzieher. Iraks Ministerpräsident al-Maliki will keine Aufbauhelfer ziehen lassen.

Irische Demonstranten verlangen Respekt für ihr Nein: 

Sarkozy ganz kleinlaut in Dublin

Der französische Präsident betont auf seinem Besuch zur Rettung der EU-Reform, der Wille des irischen Volkes werde immer respektiert. Als EU-Ratspräsident sucht Sarkozy Lösungen aus der Krise - und enttäuscht Wundergläubige.

WTO-Runde: 

EU legt «schmerzhaftes» Angebot vor

In Genf wird versucht, doch noch die Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels zum Erfolg zu führen. Der Brüsseler Kommissar Mandelson will mit seinem Angebot für einen guten Start sorgen.

Steigende Preise: 

Barroso empfiehlt Energie-Sozialtarife

Der EU-Kommissionspräsident schlägt vor, besondere Energie- Tarife für Einkommensschwache zu schaffen. SPD-Fraktionschef Struck will den Druck auf Vermieter erhöhen, Energiesparmaßnahmen umzusetzen.

EU in der Krise: 

Der europäische Karren muss weiter holpern

Die meisten Iren wussten zu wenig über den EU-Reformvertrag und sorgten sich um die Identität ihres Landes. Ein lösbares Problem, meint Tilman Steffen. Doch die notwendige, neue Volksabstimmung braucht Zeit, mehr Zeit, als bis zur Europawahl noch bleibt.

EU-Gipfel: 

Europa hält die Uhren an

Zwei Tage gaben sich die EU-Staaten Zeit, die Schockwelle von der Grünen Insel zu verarbeiten und das irische «No» zum EU-Reformvertrag zu analysieren. Am Ende wird klar: Über den Sommer bleibt alles beim Alten. Selbst dazu mussten Zweifler überzeugt werden.

Symbolischer Akt: 

EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf

Ausgesetzt waren die Sanktionen gegen Kuba schon seit längerem. In ihrer vollständigen Aufhebung sehen Dissidenten ein falsches Signal – und nennen die EU heuchlerisch.
 
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